Onlineredaktion der Mühlenkreis-SPD
Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag für den mehrjährigen Finanzplan der EU präsentiert. Ich bin weitgehend mit den Planungen zufrieden. Die Richtung stimme, Verhandlungen gebe es dennoch. Die EU-Kommission hat einen […]
Klare Absage an von der Leyens Wunschlisten Der Entwurf für den Bundeshaushalt vereint eine seriöse Finanzpolitik mit verstärkten Investitionen. Es ist ein Haushalt der Solidität und Zukunftsorientierung zugleich. Das ist […]
Zum Aufschub der US-Strafzölle für Produkte aus der EU erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Auch wenn sich Deutschland auf diesen US-Präsidenten nicht verlassen kann: Wir sollten auch die nächsten […]
Mit einer gemeinsamen kleinen Anfrage wenden sich jetzt die SPD-Landtagsabgeordneten aus OWL, Jürgen Berghahn, Angela Lück, Georg Fortmeier, Christina Weng, Dr. Dennis Maelzer, Regina Kopp-Herr, Christian Dahm, Ellen Stock und Christina Kampmann, […]
Zur Fragestunde im nordrhein-westfälischen Landtag, bei der es um die aufgelöste Stabstelle Umweltkriminalität im NRW-Umweltministerium ging, erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und André Stinka, umweltpolitischer […]
Die Deutsche Bahn plant im Fernverkehr auf der Strecke Köln – Berlin eine neue ICE-Sprinterlinie. In einem Gespräch mit dem DB-Vorstand Ronald Pofalla sowie dem DB-Konzernbevollmächtigten für das Land NRW Werner Lübberink fragten die […]
Die Jusos Minden-Lübbecke wählten bei ihrer Kreisverbandskonferenz einen neuen Vorstand und verabschiedeten ein Arbeitsprogramm. Ziel der SPD-Jugendorganisation sind die Europawahl 2019 und die Kommunalwahl 2020. „Wir möchten zur nächsten Kommunalwahl […]
Auf ihrer Fraktionssitzung am vergangenen Montag hat die SPD-Kreistagsfraktion beschlossen, den folgenden Resolutionsentwurf zum Thema “Anbindung von Minden und Bad Oeynhausen an das Bahnfernverkehrsnetz beibehalten” im Kreisausschuss und Kreistag einzubringen. Bericht […]
Die SPD Minden-Lübbecke hat gemeinsam mit der SPD im Märkischen Kreis einen Antrag zum außerordentlichen Bundesparteitag der SPD erarbeitet, der an diesem Sonntag in Wiesbaden stattfindet. „Uns war es wichtig, […]
Bienen und andere Insekten übernehmen wichtige Aufgaben in den Ökosystemen und sorgen so für eine lebenswerte Umwelt und eine gute Lebensqualität für die Menschen. Aber durch den Einsatz von Pestiziden […]
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